#AFD: AUF ALLEN EBENEN WIRD DIE #SPALTUNG UND #ZERSETZUNG DER #PARTEI GEZIELT VORANGETRIEBEN!

Nach der #Beobachtung des sog. „#Flügels“ durch den Verfassungsschutz (#VS), dem peinlichen Beschluss des #AfD-#Bundesvorstands unter „Führung“ von Jörg #Meuthen zur „Auflösung“ des (national-)konservativ-patriotischen #Netzwerks und der „folgsamen“ Erklärung durch Björn #Höcke und Andreas #Kalbitz, die Aktivitäten des „Flügels“ einzustellen, laufen die weiteren Spaltungs- und Zersetzungsaktivitäten in der #Partei auf Hochtouren.

Die offenbar gezielt von den „Diensten“ – teilweise wohl bereits zur Parteigründung – eingesetzten „professionellen“ #Spalter und #Zersetzer verrichten jetzt immer unverschämter und vor aller Augen ihr schmutziges Werk.

Aber auch von außen wird verstärkt auf die weitere Zersetzung der Partei eingewirkt – und das nicht nur durch die #Systemmedien. Die „Junge Freiheit“ (#JF) etwa, die bereits in der Vergangenheit stets die „weichgespülten“ sog. „Bürgerlichen“ unterstützte (zunächst #Lucke gegen #Petry, dann Petry und aktuell Meuthen), drängt darauf, dass sich die #Partei von den „Rechtsradikalen“ trennt. Da die Publikation sowie ihr Chefredakteur Dieter #Stein maßgeblich von der finanziellen Unterstützung der AfD aus der Fraktion der „Weichgespülten“ profitieren und sogar bei #Parteitagen mit einer eigenen Präsenz vor Ort nach Abonnenten werben dürfen, ist dies wenig überraschend.

Erstaunlich ist dagegen vielmehr, dass nunmehr auch vermeintlich alternative und „unabhängige“ Blogs in das Konzert mit einstimmen und sich gegen den „Flügel“ bzw. die (national-)konservativ-patriotischen #Mitglieder aufstellen – ein Beispiel hierfür ist das Angebot von Jürgen #Fritz.

In einem aktuellen Beitrag („Mein Appell an alle: Helfen Sie mit, den Flügel loszuwerden!“) führt Fritz aus, warum es gerade jetzt erforderlich sei, sich von allem und jedem, was bzw. wer dem „Flügel“ zuzurechnen ist, zu trennen.

Da die dort vertretenen „Thesen“ auch in vielen anderen Quellen sowie parteiintern von den „Weichgespülten“ gebetsmühlenartig wiederholt werden (deswegen müssen die Luftblasen keineswegs sachlich richtig sein) und sich die meisten Akteure der sog. „Bürgerlichen“ selbst der linken „Kampfbegriffe“ des #Establishments bedienen, sollte man sich einige Behauptungen bzw. Forderungen sachlich genauer ansehen und kommentieren:

Behauptung 1: Nach Auflösung des „Flügels“ bestünde nunmehr die Gefahr, dass die Gesamtpartei vom #Verfassungsschutz (#VS) beobachtet wird und damit die AfD scheitern würde.

In der Tat hat die kurzsichtige Entscheidung des AfD-Bundesvorstands unter der Verantwortung von Jörg Meuthen, den „Flügel“ aufzulösen, die Wahrscheinlichkeit deutlich erhöht, dass in den künftigen „Prüfungen“ des #Inlandsgeheimdienstes die Gesamtpartei unter Beobachtung gestellt wird. Der „#Verfassungsschutz“ (#VS) agiert in Deutschland aber nicht im Sinne der #Bürger oder der #Verfassung – er wird vielmehr als „Regierungsschutz“ instrumentalisiert. Würde er gemäß seinem verfassungsmäßigen Auftrag agieren, hätte er längst gegen die multiplen #Rechtsbrüche der #Merkel-#Regierung vorgehen müssen. Demnach kann davon ausgegangen werden, dass zum „Schutz der Regierung“ und zum Erhalt des Altparteien-Systems alles von den „Diensten“ unternommen wird, was hierzu zielführend ist.

Aufgrund der drohenden Beobachtung der Gesamtpartei ist es aus der Logik der Meuthen’s & Co. auch nur folgerichtig, dass man künftig in der AfD-Führung verstärkt gegen Vertreter des ehemaligen „Flügels“ vorgehen wird. Denn nur durch „Aussortieren“ der „problematischen“ Mitglieder – die selbst Björn Höcke als „nicht politikfähig“ bezeichnet – könnte man nach eigenen Vorstellungen im vorauseilenden Gehorsam dem Verfassungsschutz gefallen.

In NRW haben die besonders „rechtstreuen“ Mitglieder des #Landesvorstands – Ex-Oberst Rüdiger #Lucassen und sein kleines „Kornblumenblau-Helferlein“ –  bereits mit dem „Aussortieren“ begonnen. Mit teilweise himmelschreiender Argumentation werden von den Mittelklasse-Juristen Meyer-Soltau & Co. schlichtweg die #Mitgliederrechte aberkannt. Diese Maßnahme ist zunächst deutlich wirksamer als ein langwieriger Parteiausschluss, denn die Betroffenen bleiben zwar formal Mitglied, werden aber aus allen innerparteilichen Mitwirkungsmöglichkeiten ausgeschlossen – allerdings könnte dies auf dem Klageweg vor einem ordentlichen Gericht zum Bumerang werden.

Der vollständige Ausschluss der „Flügel“-Unterstützer ist allerdings schlichtweg unmöglich und muss daher scheitern – die jeweiligen Personen sind nicht objektiv und vollständig identifizierbar, es sind daher auch künftig rein „politische Ausschlüsse“ bei einzelnen „führenden“ Köpfen zu erwarten. Ob man sich an Höcke und Kalbitz „herantraut“, wird sich noch zeigen. Beide haben sich allerdings selbst bereits erkennbar mit der „#Beutegemeinschaft“ arrangiert. Die angeblich „demokratische“ und vor allem vermeintliche „#Rechtsstaatspartei“ degeneriert mit den willkürlichen Ausschlussmaßnahmen immer mehr zum faktisch rechtlosen und damit undemokratischen Konstrukt.

Zudem werden die „Dienste“ immer wieder verschiedene „Probleme“ und „kritische Protagonisten“ erkennen und die Partei wird somit Schritt für Schritt in ihrem oppositionellen Aktionsraum eingeschränkt. Beendet wäre das Kesseltreiben erst dann, wenn die Partei vollständig sediert und zur handzahmen „CDU 2.0“ umgebaut wäre – dann wäre sie allerdings im #Parteiensystem völlig irrelevant und vor allem überflüssig. Die permanenten Anbiederungsversuche – etwa des „Parlamentarischen Geschäftsführers“ der #Bundestagsfraktion Bernd #Baumann weisen einen sehr problematischen Weg.

Eine Legende ist allerdings, dass eine VS-Beobachtung das Ende der Partei bedeuten muss. Bereits in der Vergangenheit wurden etwa Teile der #Grünen- sowie der #Linken- beobachtet, die Parteien sind bekanntlich noch immer aktiv. Allerdings würde eine Beobachtung der AfD in der Tat bedeuten, dass die meisten Angehörigen des „Öffentlichen Dienstes“ (Beamte, Lehrer, Soldaten, Polizisten etc.) die Partei wohl verlassen müssten. Dazu kann man allerdings nur ausdrücklich anmerken: Na und? Bei Gründung der AfD wollte man gerade NICHT die Mitglieder-Zusammensetzung der #Altparteien- erreichen, in denen „Staatsdiener“ (wie übrigens auch erfolglose #Juristen) überproportional in der #Mitgliedschaft vertreten sind. Genau diese „Zielgruppen“ sind für die Probleme und Fehlentwicklungen verantwortlich, die in Deutschland zu beklagen sind. Ein Verlust dieser Gruppe würde demnach für die Partei wohl eher befreiend als störend wirken.

Somit würde die AfD nicht scheitern, sondern ein breiter Austritt von (derzeit blockierenden und permanent zersetzenden) „Systemlingen“ und abgehalfterten Ex-Altparteilern würde das Profil der Partei positiv als Oppositionskraft schärfen und das „#Alleinstellungsmerkmal“ als führende Oppositions- und Protestpartei in Deutschland endlich wieder deutlich sichtbar machen.

Behauptung 2: Die Zukunft der AfD liegt darin, „koalitionsfähig“ für die #CDU/#CSU zu werden, um dann einen „schwarz-blau-gelben Block“ als Gegengewicht zu „grün-rot-dunkelrot“ zu bilden und die #Union von Koalitionsphantasien mit den „Grünen“ abzubringen.

Es sei nochmals daran erinnert, mit welchen Zielen die AfD gegründet wurde: Sie wollte eine #Alternative zu den sich immer mehr ähnelnden Angeboten der #Altparteien- sein – und zwar zu ALLEN Altparteien. Ursprünglich sehr eng in den Themenfeldern „#EU“ und „#Euro“, später vor allem auch erfolgreich in der #Migrationspolitik. Sie wollte mit „alternativer“ Politik abseits des #Mainstreams, innovativen Politikansätzen (etwa zur Novellierung des #Sozialstaates sowie des #Steuersystems) und entsprechend qualifizierten „Personal“ anders sein als die bisherigen Angebote am abgewirtschafteten „Parteienmarkt“, die ihr „Personal“ ganz wesentlich über das Auswahlkriterium der „#Negativselektion“ rekrutiert. Und jedem, der bei Gründung der AfD dabei war, war klar, dass hierfür ein größtmöglicher Abstand von den Altparteien dauerhaft erforderlich ist – und keine Anbiederung für eine „Koalition“.

Das Ziel war immer, das eigene (oppositionelle) Potential (insbesondere #Nichtwähler!) maximal zu erschließen und im Zeitverlauf immer mehr die #Deutungshoheit über Sprache, Begriffe und Politikfelder zu erreichen. Als möglichst stärkste Partei („Senior-Partner“) könnte man dann ggf. mit einer anderen Altpartei („Junior-Partner“) zusammenarbeiten. Soweit die ursprüngliche Zielformulierung, die die Partei in der Spitze bundesweit auf über 18% in den #Meinungsumfragen geführt hat – den „flügellastigen“ Ostverbänden sei Dank. Die „flügellahmen“ Westverbände erreichten mit ihrem „gemäßigten“ Stil nicht ansatzweise die 20%-Marke.

Diese konsequente Linie wurde allerdings spätestens mit der Petry-#Pretzell-Entourage und den „weichgespülten“ (politisch aber weitestgehend erfolglosen) Westverbänden mit einer nebulösen „#Realpolitik“ verlassen und – bedauerlicherweise – auch öffentlich von Alexander #Gauland bestätigt: Mit einer „geläuterten“ CDU – was immer das sein mag – könne man sich eine Koalition vorstellen. Welch ein Bullshit! Aber man bedenke, dass die Mehrzahl der #Mandatsträger der AfD aus der Petry-Pretzell-Zeit stammt und somit derzeit die verschiedenen #Parlamente bevölkert – politisch weitestgehend unbedeutend und wirkungslos. Diese im Altparteien-System sozialisierten „Volksvertreter“ wollen nichts lieber, als von CDU und FDP „anerkannt“ und „geliebt“ zu werden – und sich in einer Koalition häuslich einrichten (Versorgungsmentalität). Daher müssen diese „Blockierer“ auch dringend ausgewechselt werden!

Seit diesem von der #Parteispitze in einer einsamen Entscheidung ohne #Mitgliedervotum getroffenen „#Strategiewechsel“, der ebenfalls mit einer immer stärker degenerierenden #Programmatik erfolgte (in wesentlichen Politikfeldern liefert die Partei bis heute weder Aussagen noch Lösungen!), befindet sich die AfD – vor allem in den Westverbänden – immer weiter im #Abwärtstrend. Nach den Spitzenergebnissen in #Sachsen, #Thüringen und #Brandenburg mit deutlich über 20% in 2019 sowie bundesweiten Topp-Werten von über 18% wirkt sich diese Inhaltsleere, Konturlosigkeit und Beliebigkeit in 2020 auch zunehmend bundesweit negativ aus – auf derzeit gerade noch ca. 9% #Wählerzuspruch.

Behauptung 3: Eine liberal-konservative AfD wird für eine CDU/CSU schnell attraktiv.

Theoretisch unterstellt, es gelänge der AfD tatsächlich, alle relevanten „Flügel“-Unterstützer aus der Partei auszuschließen (was praktisch völlig unmöglich ist), so wäre der verbleibende Rest tatsächlich ein Bodensatz von beliebigen „Politikern“, die überwiegend aus der dritten oder vierten Reihe der Altparteien stammen und die sich in der AfD neue (Versorgungs)perspektiven erhoffte hatten. Eine solche „Rumpfpartei“ mit eher mittelmäßigen Darstellern würde in vielen #Bundesländern – etwa Schleswig-Holstein, #Niedersachsen oder #NRW – schleunigst aus den #Landtagen fliegen (in Niedersachsen existiert derzeit bereits eine „Projektion“ von 4,5%!). Und das völlig zu Recht!

Demnach würde für die Unionsparteien eine „Attraktivität“ aufgrund der Schwäche einer „weichgespülten“ AfD erst gar nicht entstehen (können). In Bundesländern, in denen diese „Rumpf-AfD“ noch (knapp) über der 5%-Hürde vertreten sein sollte, würde ihr politisches Gewicht gar nicht ausreichen, um als „Junior-Partner“ für die CDU/CSU und FDP in Frage zu kommen.

Die jahrelange Ausgrenzung und Stilisierung der AfD als „#Nazi-Partei“ außerhalb des demokratischen Spektrums sowie bestehende #Unvereinbarkeitsbeschlüsse der Unionsparteien würden eine „Koalition“ ohnehin verhindern bzw. unmöglich machen. Auch die FDP betont immer wieder, dass es eine Zusammenarbeit oder auch Relativierung der AfD nicht gibt.

Somit entlarvt sich der „Traum von einer bürgerlichen Koalition“ zwischen der AfD sowie dem „gelb-schwarzen Block“ als reine Utopie und somit als fataler Irrweg.

Behauptung 4: Der „Flügel“ und seine Unterstützer sollen aus der AfD „verschwinden“ und eine eigene Partei gründen.

Es ist aus den historischen Erfahrungen seit Gründung der AfD in der Tat fraglich, ob die breite Spanne der Mitgliedschaft – von links-liberal über konservativ hin zu (national-)konservativ-patriotisch – auf Dauer in einer Partei ein Zuhause haben kann. In wesentlichen Politikfeldern – etwa der Sozial-, Wirtschafts- und Steuerpolitik – sind kaum oder nur wenig zielführende innerparteiliche Kompromisse möglich.

Wer allerdings den „Flügel“ und seine Unterstützer aus der Partei ausschließen will, verkennt die Realitäten: Die erfolgreichen Verbände sind die „Flügel“-lästigen Ostverbände, während die mehrheitlich „weichgespülten“ Westverbände bislang nur sehr überschaubare politische „Erfolge“ erzielen konnten. Somit müssten demnach die Erfolglosen eigentlich die AfD verlassen.

Ein interessantes Denkmodell wäre allerdings eine AfD-West und AfD-Ost nach dem Vorbild der CDU und CSU. Die Partei müsste dann – vor allem hinsichtlich der zu erwartenden Einnahmen, aber auch unter Berücksichtigung der finanziellen Risiken (#Spenden!) – professionell aufgeteilt werden. Alleine dieses Vorhaben scheint praktisch unmöglich, da die tendenziell Erfolglosen und Versorgungsorientierten aus den Westverbänden jeden Euro für sich und Ihre Entourage beanspruchen werden. Somit erscheint eine saubere Trennung der Verbände zwar sinnvoll, aber unrealistisch. Vor allem auch wäre diese Maßnahme für die „Flügel“-Unterstützer im Westen schlichtweg unzumutbar, ihnen müsste man zumindest die Möglichkeit einer Mitgliedschaft in der Ost-AfD ermöglichen.

An den Erfolgen der Partei orientiert müsste man eigentlich fordern, dass die „Weichgespülten“ aus der Partei „verschwinden“.

Behauptung 5: Wenn sich die AfD nicht vom „rechtsextremen Flügel“ trennt, wird sie – wie die Republikaner – untergehen.

Diese immer wieder vorgebrachte Behauptung ist schlichtweg falsch und geht an der Realität vorbei. Was ist bei den 1983 gegründeten #Republikanern genau passiert? Und was vor allem ist warum schief gelaufen?

In 1985 wurde der charismatische Franz #Schönhuber Parteivorsitzender der rechtskonservativen Partei. Nach ersten politischen Erfolgen (7% bei der #Europawahl und 7,5% bei der #Landtagswahl in #Berlin in 1989, 10,9% bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg in 1992 und 9,1% in 1996; in #Bayern wurde der Einzug in den Landtag mit 4,9% in 1990 knapp verpasst, in #Hamburg mit 4,8% in 1993) wurde die Partei vom #Verfassungsschutz (#VS) ab 1992 beobachtet. Hier ergibt sich die Parallele zur aktuellen Situation der AfD, wenn auch die Erfolge der Partei in den vergangenen sieben Jahren deutlich über den Resultaten der Republikaner liegen.

Nach Bekanntwerden der Beobachtung entwickelte sich der Schönhuber-Kurs – ähnlich wie aktuell von Meuthen & Co. – ebenfalls in die „weichgespülte“ Richtung. Die „Rechten“ in der Partei wurden systematisch aus der Partei gedrängt – zahlreiche schlossen sich der #DVU an. Befeuert wurde diese #Spaltung und #Zersetzung von ebensolchen „#Feindzeugen“, wie sie aktuell in der AfD auftreten.

Ebenso führten die Republikaner reihenweise Prozesse, die sie nach mehreren Jahren sogar gewinnen konnten – politisch aber war die Partei im Ergebnis „zerlegt“. Der völlig entnervte Schönhuber trat 1994 nicht mehr zur Wiederwahl als Parteivorsitzender an, Rolf #Schlierer wickelte die Partei bis 2014 bei ihrem Niedergang ab. Aktuell erzielt die Rest-Partei – sofern sie überhaupt noch zu Wahlen antritt – nur noch Ergebnisse von deutlich unter 1%.

Die Moral aus der Republikaner-Entwicklung: Eine Verweichlichung und Anbiederung an den Inlandsgeheimdienst sowie ein Zurückweichen vor dem #Establishment muss mit dem Niedergang enden. Die „Republikaner-Falle“ hat bereits nach Androhung der Beobachtung zu tiefen, parteiinternen Zerwürfnissen und vor allem zu einer geradezu hysterischen #Distanzeritis geführt, viele Aktive verabschiedeten sich daraufhin aus der Partei, es fehlte im Ergebnis die „#Kampagnenfähigkeit“ und die Wähler wendeten sich enttäuscht ab. Gleiches droht nunmehr der AfD, wenn sie den gleichen Fehler macht wie die Republikaner. Die Entwicklung der aktuellen Umfragewerte signalisieren die Gefahren deutlich.

Bildquelle: Netzfund

Quelle: https://juergenfritz.com/2020/03/25/appell-fluegel-loswerden/

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