#AFD-#BUNDESTAGSFRAKTION: KIPPT AUF MORGIGER #SONDERSITZUNG DER SCHLINGERKURS VON #WEIDEL IN DER #CORONA-KRISE?

Die #AfD scheint in der #Corona-Krise völlig abgetaucht zu sein, aus der #Bundestagsfraktion hört man – nichts. Wobei, das stimmt nicht ganz. Denn in den #Debatten rund um die „#Rettungspakete“ der #Bundesregierung gaben sich die #Fraktionsspitzen Alexander #Gauland und Alice #Weidel vermeintlich staatstragend – es sei nicht an der Zeit, parteipolitische Interessen in den Vordergrund zu stellen, es gehe um #Deutschland. Daher müsse man auch die #Regierung unterstützen und bei den Milliarden-Verschuldungspaketen zustimmen.

Wie bitte? Die vermeintliche #Opposition im Deutschen #Bundestag reiht sich freudig in die Phalanx der #Altparteien- ein und wird zum Merkel-Steigbügelhalter? Wird damit völlig positions- und konturlos und irrt #Merkel- & Co. hastig hinterher? Gibt es denn in dieser „Krise“ keine Abgeordneten mit Weitblick, profunden Gesundheitskenntnissen und einem Mindestmaß an wirtschaftlichem Sachverstand?

Kein Wunder, dass der #Partei derzeit die #Wähler in Scharen davon laufen! Keine entschlossene Politik in der Corona-Krise, vor allem keine eigene, fundierte Position, danach die sinnbefreiten „strategischen Überlegungen“ von #Meuthen mit dem „Zwei-Parteien-Modell“ und der #Spaltung vom „#Flügel“ (wovon er mittlerweile massiv beschädigt – als „Lame Duck“ – zurückgerudert ist) – immer mehr nehmen die AfD daher als chaotisch, inkompetent, politisch irrelevant und somit eigentlich überflüssig wahr.

Das wäre aber eine oberflächliche Bewertung, die zumindest einigen Akteuren in der #Fraktion nicht gerecht würde. #Abakus News sprach vor der Fraktionssitzung (Morgen 13.00 Uhr) mit einigen #Abgeordneten – und erfuhr Erstaunliches.

Aber der Reihe nach. Zunächst muss man wissen, dass die AfD einen „Arbeitskreis #Gesundheit“ (mit den Abgeordneten #Spangenberg, #Gerke und #Schlund) besitzt, der sich sehr fundiert und fachkompetent mit dem Thema „Corona“ auseinandergesetzt hat – und der zum Ergebnis gekommen ist, dass es sich bei der #Pandemie – vereinfacht gesagt – um eine ernsthaftere Grippe-Welle handelt. In einer Fraktionssitzung Anfang März zum Thema „Corona“, in dessen Rahmen zahlreiche Abgeordnete massive Kritik an der zögerlichen Haltung der Bundesregierung übten, war es daher zu einem handfesten Krach zwischen den Gesundheitsexperten und Weidel gekommen.

Weidel – traditionell führungsschwach und entscheidungsunwillig, weil absolut risikoavers – reagierte angesichts der Krise völlig hysterisch und überzogen. Ein Abgeordneter, der namentlich nicht genannt werden will: „Sie hat den Weltuntergang beschworen“.

Man einigte sich letztlich in der Fraktion, bei den von der Regierung vorgelegten „Hilfspaketen“ am 23.03.2020 (https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/coronavirus-bundesregierung-beschliesst-umfangreiches-rettungspaket-a-2e96dfed-b307-4a47-a62b-ca81cf7be4a9) geschlossen mit „Enthaltung“ zu stimmen, geknüpft an die Forderung (die in der #Systempresse übrigens völlig unterschlagen wurde), dass die Maßnahmen lediglich 4 Wochen andauern und damit zeitlich stark begrenzt sein müssten. Dieses Abstimmungsverhalten wurde auch im „blauen Plan“ der Fraktion, der die Beschlüsse hinsichtlich einzelner Abstimmungen für alle Abgeordneten transparent ausweist, so hinterlegt.

Wenige Stunden vor der eigentlichen Abstimmung im Deutschen #Bundestag am 2€.03.2020 fanden die Abgeordneten dann allerdings eine überraschende Änderung im „blauen Plan“ vor: Nunmehr wurde vorgegeben, dem Maßnahmenkatalog der Regierung ZUZUSTIMMEN. Diese Änderung führte zu einer Revolte großer Teile der Abgeordneten in einer internen WhatsApp-Gruppe. Wie und warum diese kurzfristige Änderung vorgenommen wurde, bleibt offen. Es wird allerdings von mehreren Abgeordneten übereinstimmend kolportiert, dass Alice Weidel – in Sachen „Corona“ bedingungslos auf Merkel-Kurs – hinter dieser eigenmächtigen „Modifizierung“ steckt. Im Ergebnis gab es ein uneinheitliches Bild bei der entscheidenden Abstimmung: Während etwa #Jacobi und #Reusch – wie von Weidel angeordnet – den „Rettungspaketen“ zustimmten, enthielt sich der Großteil der Fraktion, #Hemmelgarn und #Hebner stimmten sogar „aus Prinzip“ dagegen.

Die beschriebenen Mauscheleien, die möglicherweise auf Weidel zurückzuführen sind, hatten allerdings ein Nachspiel: Ein gutes Drittel der Abgeordneten – neben den Gesundheitsexperten Spangenberg, Gerke und Schlund vor allem #Miazga, #Müller (beide aus #Bayern) und #Spaniel (Baden-Württemberg) – beraumten die morgige Sondersitzung der Fraktion an. Gegen den Willen der Fraktionsführung. Und für Weidel typisch, wenn es um knifflige Entscheidungen geht, ist sie (mal wieder) krank (diesmal eine „Lungenentzündung“) – zieht sich also aus der direkten Konfrontation und damit aus der Verantwortung.

Es könnte Morgen in #Berlin zu einem intensiven Showdown kommen – denn unter Weidel‘s „Nichtführung“ ist die AfD in Corona-Zeiten völlig abgetaucht. Und trudelt insbesondere in den Westverbänden in tiefe einstellige #Umfragewerte. Während die Fraktionsspitze mit Weidel, Gauland und #Baumann mehr oder weniger „alles laufen lassen“ und sich dann möglichst geräuschlos an die Regierung anhängen will, wollen mehr als 30 Abgeordnete zupacken und eine eigene Position der Partei klarmachen: Und die soll eindeutig heißen „Schluss mit dem für Deutschland wirtschaftlich zerstörerischen #Shutdown!

Ob sich Weidel & Co. mit ihrer Selbstunterwerfung unter die Merkel-Regierung dieser Forderung anschließen werden? Wird es der AfD-Bundestagsfraktion gelingen, aus ihrer passiven, lethargischen Rolle herauszukommen und sich beim Wähler endlich wieder zu profilieren? Man darf in der Tat gespannt sein über den Ausgang der morgigen Sondersitzung.

„Am morgigen Dienstag kommt die Bundestagsfraktion zu einer #Sondersitzung zusammen. Die war von einem erheblichen Teil der Abgeordneten unter Androhung eines #Fraktionsaustritts erzwungen worden, erfährt #ntv.de aus Kreisen der Abgeordneten. Und die Versammlung hat offenbar erhebliches #Konfliktpotenzial. „Es gibt einen massiven Protest gegen die #Fraktionsführung unter Gauland, Weidel und #Baumann“, heißt es. Eine andere Quelle innerhalb der Fraktion bestätigt unserer Redaktion, dass die Stimmung tatsächlich schlecht ist.

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Weidel ist den Kritikern zufolge von der Linie der AfD-Gesundheitsexperten abgewichen. „Unser Arbeitskreis Gesundheit hat die Sache relativ rational gesehen“, ist zu hören. Die Fraktionschefin habe dennoch eine „Brandrede“ am 4. März halten wollen, „nach dem Motto, wir werden alle sterben“. Es habe aber „deutlichen Protest“ und „eiskaltes Schweigen“ in der Fraktion gegeben. Dann habe sie die Rede abgeschwächt. Grundsätzlich, so die Vorwürfe, wollten Weidel und ihre Anhängerschaft den Kurs der Mediziner ganz gezielt nicht in die Öffentlichkeit tragen. „Das Machtnetzwerk Weidel bestimmt dieses Thema. Es geht dabei nicht um die fachliche Einschätzung der Mediziner in unserer Fraktion, sondern um Loyalität“, ist zu hören.

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In den Umfragen erlebt die Partei ihren ersten wirklichen #Abwärtstrend in ihrer rund siebenjährigen Geschichte. Auch andere Oppositionsparteien kommen derzeit nicht gut weg. Bei den Grünen sind die Verluste in den Prognosen zwar deutlich stärker. Doch für die AfD ist die Abwärtsbewegung eben neu, jahrelang ging es nur bergauf. Ob #Eurokrise, #Flüchtlingskrise oder #Klima-Debatte – die AfD brauchte meist nicht lange, um eine klare Position einzunehmen. In der Corona-Krise sucht sie nun seit Wochen eine einheitliche Linie. „In dieser #Staatskrise macht die AfD keine gute Figur“, ist aus den Kreisen der Fraktion zu hören.“

Bildquelle: picture alliance / dpa

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/AfD-streitet-um-Corona-Kurs-article21696514.html

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