#AFD-#NRW: DAS DRAMA UM RÄUMLICHKEITEN UND DIE #WAHLVERSAMMLUNGEN ZUR #KOMMUNALWAHL 2020 – MIT EINEM BEISPIEL AUS #WESEL

Die „#Corona-Krise“ hat in den vergangenen Wochen und Monaten vieles überlagert. Der brutale – und ggf. grundgesetzwidrige – #Shutdown hat tiefe Spuren in #Deutschland hinterlassen. Die mittelständischen #Unternehmen siechen dahin, viele #Unternehmer werden durch die Maßnahmen der #Regierung in die Pleite getrieben. Und die meisten der aktuell ca. 10 Millionen (!) „Kurzarbeiter“ werden den direkten Weg in die #Arbeitslosigkeit finden.

In dieser größten Krise in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg, die sich erst am Beginn befindet, war von der #AfD bundesweit nichts zu hören. Die #Partei ist politisch völlig abgetaucht, hat das Aktionsfeld und den politischen Raum freiwillig und kampflos der #Merkel- Regierung überlassen. Alexander #Gauland entschuldigte das mit dem Hinweis, die Krise sei die „Zeit der #Exekutive“. Schwach.

Auch nach Verabschiedung des längst überfälligen „Corona-Papiers“ in der #Bundestagsfraktion – gegen den Willen der „Eisprinzessin“ Alice #Weidel und ihrer Entourage verabschiedet – gab es lediglich auf Bundesebene einige Aktivitäten, über die allerdings kaum berichtet wurde. Die meisten #Landesverbände blieben weiterhin passiv und weitestgehend untätig.

Ein besonders erschreckendes Beispiel für Untätigkeit und Passivität lieferte – zum wiederholten Mal – der unter Ex-Oberst Rüdiger #Lucassen und seinem – parteiintern als „kleines Helferlein“ bezeichnete – „Jung-Jurist“ mit lediglich erstem Staatsexamen und ohne Berufserfahrung, Matthias #Helferich, als Stellvertreter dahin siechende Landesverband #NRW.

Die Untätigkeit verwundert den staunenden Beobachter, zumal die AfD-NRW doch dem Vernehmen nach bei den bevorstehenden #Kommunalwahlen im September 2020 (ernsthaft?) antreten will. Und nach vollmundigen Ankündigungen von Lucassen landesweit ein „zweistelliges Ergebnis“ einzufahren gedenkt. Dieses – gelinde gesagt – ambitionierte Ziel (wovon träumt dieser Ex-Soldat nachts?) soll „das kleine Helferlein“ sicherstellen, das seit Wochen als „Verantwortlicher für die Kommunalwahlen in NRW“ und – nach eigenen Aussagen – „erfahrener Kommunalpolitiker“ ganz aufgeregt und eifrig durch die sozialen #Medien turnt und Aktivitäten vortäuscht. Und kostenpflichtige „Schulungen“ einer dubiosen „Kommunalpolitischen Vereinigung“ verkauft, die nicht nur weitestgehend sinnbefreit und substanzarm sind, sondern auch noch indirekt über Parteigelder finanziert werden. Wie? Ein externer Verein? Schon wieder? Dazu aber an geeigneter Stelle mehr.

Die Realität sieht wie so oft in NRW ganz anders aus, als es die Untätigen und Leistungslosen darstellen: Der Landesverband NRW pfeift führungs- und organisationsseitig auf dem sprichwörtlich letzten Loch. Befragt man sich in den 54 #Kreisverbänden der AfD-NRW bei den #Mitgliedern, so ist ein betontes Desinteresse und lethargische Gleichgültigkeit zu spüren. Von Kampfgeist oder „Deutschland verändern“ der Anfangsjahre ist kaum noch etwas übrig geblieben. Viele tragen sich sogar mit dem Gedanken, aus der #Partei auszutreten, sofern sie es nicht längst vollzogen haben (insbesondere in NRW soll es massive Parteiaustritte geben – und das nicht „wegen #Höcke“!). Und dann auch noch für die AfD-NRW Kommunalwahlkampf und die Arbeit für andere machen? „Nein danke, nicht für diese Trümmer-Truppe“, verlautbart es mehrheitlich und sinngemäß aus Mitgliederkreisen.

Nur wenige Kreisverbände haben bereits ihre #Wahlversammlungen und damit die kommunale „Kandidaten-Kür“ erfolgreich absolviert und dabei auch ausreichend #Direktkandidaten gewinnen können – darunter etwa der Kreisverband #Solingen oder der als Nukleus der „#Beutegemeinschaft“ bekannte Kreisverband #Bochum. Im Gegensatz zu den NRW-Kommunalwahlen 2014, als die Mitglieder mit Freude die Rolle des praktisch chancenlosen Direktkandidaten übernahmen und es ausschließlich ein „Mengenproblem“ in der Anzahl der wenigen Mitglieder gab, will aktuell kein anständiges Mitglied in den Wahllisten der AfD namentlich auftauchen. Läuft man doch realistisch Gefahr, sozial, beruflich bzw. geschäftlich ausgegrenzt und benachteiligt zu werden. Und man sollte sehr sorgfältig darauf achten, mit wem man es sich gemein macht: Im einstmals bundesweit bekannten und politisch hoch aktiven und erfolgreichen Rhein-Sieg-Kreis (#RSK) etwa tritt die AfD unter der „Führung“ (zwei Kreissprecher) einerseits eines mutmaßlichen #Verschwörungstheoretikers sowie andererseits eines potentiellen #Volksverhetzers an – ob man als anständiger  „Bürgerlicher“ in diesem Umfeld kandidieren will?

Am kommenden Samstag (16.05.2020) versucht es nunmehr auch der Kreisverband #Dortmund – man darf gespannt sein, ob der Heimatverband des „kleinen Helferleins“ eine ordnungsgemäße Wahlversammlung in #Dorstfeld hinbekommt. Denn solche Versammlungen sind grundsätzlich ÖFFENTLICH, d.h., auch interessierten NICHT-MITGLIEDERN muss man grundsätzlich die Chance einräumen, sich als Kandidat der Versammlung vorzustellen (sofern man als Kandidat das passive #Wahlrecht besitzt und keiner anderen Partei zugehörig ist). Dagegen verstößt der Kreisverband Dortmund allerdings wissentlich und vorsätzlich – die Versammlung soll (wie z.B. auch die des Kreisverbands #Duisburg am 25.05.2020) im Geheimen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit ablaufen. Müssen doch die im Vorfeld verteilten Pöstchen lediglich noch formal durch angeordnetes Handheben bestätigt werden. Typisch „#Demokratie-Kulisse“ a la „#Beutegemeinschaft“ AfD-NRW. #Abakus News ist selbstverständlich über Datum, Uhrzeit und Ort dieser Versammlungen bestens informiert – wie auch über nahezu alle anderen Wahlversammlungen in den NRW-Kreisverbänden, sofern sie bisher eingeladen bzw. terminiert wurden.

Das potentiell gesetzeswidrige Verhalten der Hinterzimmer-Kreisverbände wird sicherlich das große Interesse des verantwortlichen #Wahlleiters in NRW finden. Aber dazu mehr nach Ende der Listeneinreichungsfrist am 15.07.2020. Es wird spannend sein zu beobachten, welche „#Reservelisten“ zugelassen werden und wo die AfD letztlich überhaupt (formal) in NRW antreten kann – ein „zweistelliges Ergebnis“ (Lucassen) ist wohl schon jetzt dem Bereich der Mythen und Fabeln zuzuordnen.

Auch der Kreisverband #Wesel versucht es zum wiederholten Male und mit allen Mitteln, überhaupt einen Versammlungsort für eine Wahlversammlung zu finden, um die erhofften Pöstchen endlich in trockene Tücher zu bringen. Mittlerweile scheint dort kein anständiger Vermieter mehr willens zu sein, der AfD auch nur Räumlichkeiten – trotz großzügiger Bezahlung und knappen Einkünften aufgrund der „Corona-Krise“ – bereit zu stellen.

Hierzu erreichte uns aktuell ein Bericht, den wir gerne wiedergeben wollen (für den Text ist ausschließlich der Verfasser verantwortlich):

Krönungsfeier Hopp oder Topp

Szene 52 – Klappe die 8. – Achtung Action! Was wie der Dreh in einem Filmstudio anmutet, ist freundlich betrachtet die Mittelszene eines schlechten B-Movies am beschaulichen Niederrhein, genauer gesagt im Kreisverband Wesel der AfD. Abakus News hat bereits mehrfach über die Chaostruppe rund um die Kleindarsteller Renatus Rieger, Sebastian Nehnes, die Bruder Brüder, sowie der im Anhang befindlichen Pöstchenjäger berichtet. Unter den anhängenden Pöstchenjägern sticht besonders der ehemalige Richter des Bundesschiedsgerichts Michael Huth hervor, der stets seinen Hut ins Rennen wirft, wenn Pöstchen und Mandate zu vergeben sind. Freilich bisher ohne einen größeren Erfolg, da selbst in der AfD dafür ein Minimum an Qualität gefragt ist – auch wenn dafür die Hürden bekanntermaßen sehr niedrig liegen. Wie dem auch sei – in dieser Szene geht es um Mandate in Kommunalparlamenten, und da wollen einige Möchtegern-Große noch irgendwie versorgt werden, auch wenn es hier nur um ein paar hundert Euro im Monat geht.

Bisher sind allerdings alle Wahlparteitage sprichwörtlich ins Wasser gefallen, da es der Rieger- Truppe bisher nicht gelungen ist Räumlichkeiten anzumieten, um endlich die begehrten Listenplätze zu besetzen. So werden scheinbar einige der Pöstchenjäger langsam ungeduldig, da sie die sicher geglaubten Mandatsgelder in immer weiterer Ferne sehen. Wie lange Rieger und Nehnes sich noch ihrer Getreuen sicher sein können, wird sich zeigen, wenn auch am kommenden Wochenende wieder der nächste Wahlparteitag abgeblasen wird. Schon jetzt tanzt einer der Getreuen aus der Reihe, und berichtet über die Pläne und Vorhaben des großen Vorsitzenden aus dem unbedeutenden Kreisverband, um sich womöglich im gegnerischen Lager noch einige Stimmen zu erkaufen.

Dabei geht es für Rieger nun ums Ganze. Nach gescheiterten Geschäften in den USA holte Riegers Schwester ihren Bruder zurück an den Niederrhein und betreute ihn mit dem Verkauf von Druckerpatronen. Aber auch hier konnte sich Rieger scheinbar nicht so erfolgreich behaupten, wie erhofft, denn ein Blick in die Bilanz der Firma lässt nicht unbedingt eine freudestrahlende Zukunftsprognose zu. Ob dies der Grund ist, dass Rieger mit über 60 Jahren noch immer im Kinderzimmer bei seiner Mutter wohnt oder auf mehreren Veranstaltungen sturzbetrunken dem Cognac und Bier zugetan war, lässt sich nicht eindeutig klären. Einen gesteigerten Bedarf an Geld muss es zumindest geben, denn ansonsten hätte Rieger nicht schon ein Sparschwein der Partei unterschlagen.

Summa summarum keine gute Aussichten für eine Partei, die sich gerne als Alternative in der Öffentlichkeit darstellen will. Auch auf Nachfragen innerhalb des Kreisverbandes nach geleisteter politischer Arbeit, kann man über Rieger außer einem Achselzucken keine Antwort erhalten. Rieger, so heißt es, verfolgt lediglich ein Programm, und das heißt Rieger. So wird er liebevoll als Sonnenkönig tituliert, wobei dieses Titular doch aufgrund der Leistungen sehr überheblich wirkt. Nun gut, auch die Spaltung eines Kreisverbandes, diverse Meineide und bergeweise Beschwerden beim Landesvorstand und Landesschiedsgericht können auch eine Leistung sein, aber ist dies wirklich die erhoffte Alternative für Deutschland?

Auch mag man in diesem Zusammenhang die Frage stellen, wer im Landesvorstand noch behutsam die Hand über den mittlerweile ergrauten Rieger hält und Lug und Trug durchgehen lässt? Die wenigen Delegiertenstimmen für Parteitage können es nicht mehr sein, denn Rieger laufen mittlerweile die Mitglieder in Scharen davon – rund 15% alleine in den letzten Monaten. Möglicherweise sind es noch „alte Verbindungen“ oder ein Hang zum schmuddeligen ganz rechten Rand? Die Antwort bleibt hypothetisch im Raum stehen.

Am kommenden Wochenende geht es jedenfalls ums Ganze. Anvisiert ist ein Parteitag in der Stadthalle Rheinberg. Allerdings verweigert die Stadtverwaltung Rieger die Halle mit der Begründung, dass aufgrund von Corona zur Zeit nur Ratssitzungen, Ausschüsse und Parteien des Stadtrates die Halle benutzen dürfen. Ein vernünftiger Grund in Krisenzeiten, wo es um die Gesundheit der Bürger geht.
Bekommt Rieger am Sonntag um elf Uhr wider erwartend Zutritt in die Stadthalle Rheinberg und kann er seinen Parteitag durchführen, so wird er sich selber für ein Pöstchen im Kreistag krönen. Der Titel Ratsherr ist auch noch in heutigen Zeiten ein recht attraktives Aushängeschild, und als möglicher Fraktionsführer mag es auch einige hundert Euro mehr geben als nur einfacher Ratsherr.

Verweigert die Stadt Rheinberg der AfD die Durchführung des Parteitages in ihren Räumlichkeiten, so dürfte es schlecht um Rieger bestellt sein. Im ganzen Kreisgebiet findet sich kein Wirt und Hallenbetreiber mehr, der Rieger Räumlichkeiten anbietet. Die Landespartei dürfte entzückt ob des vermeintlichen Erfolges vier Monate vor der Kommunalwahl sein. Die kreisinterne Parteiopposition hofft, dass dann endlich die dutzenden Beschwerden über Rieger und seine Truppe vom Landesvorstand und -schiedsgricht endlich einmal gelesen werden und schnellstens gehandelt wird – vielleicht klappt es dann doch noch, dass die AfD im Kreis Wesel zur Kommunalwahl antritt?

Bildquelle: Collage (privat)

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