#AFD-RICHTUNGSENTSCHEID: MIT EINEM #MITGLIEDERPARTEITAG #MEUTHEN, VON #STORCH & CO. ABWÄHLEN!

Die ausgerechnet durch den #AfD-(Noch-)#Bundessprecher Jörg #Meuthen und die immer verdeckt agitierende und nur noch ganz knapp in den #Bundesvorstand gerutschte Beatrix von #Storch (von Storch sieht die AfD ohnehin gemeinsam mit ihrem Gatten überwiegend als „Business-Modell“ für ihre privaten Vereine und Initiativen) öffentlich ausgetragene #Spaltung und #Zersetzung der #Partei könnte in den nächsten Wochen die meisten Kräfte binden. Und es ist kein Zufall, dass die „Weichgespülten“ unmittelbar nach ihrer „Wiederwahl“ in den #Bundesvorstand den Angriff gegen den ehemaligen „#Flügel“ sowie dessen Unterstützer bundesweit auf die Spitze treiben: Immerhin hat man nunmehr noch ca. 2 Jahre Zeit, größtmöglichen #Schaden zu verursachen. Oder aus Sicht der vermeintlich „Bürgerlichen“ die Partei zu säubern. Bei stabil unter 10% ist man in den #Meinungsumfragen immerhin schon – da geht noch mehr! Solange man über 5% kommt und es von den „Fleischtöpfen“ etwas zu verteilen gibt, ist das für diese „Politik-Darsteller“ völlig ausreichend.

Der typische oppositionelle AfD-#Wähler (und häufig bisheriger #Nichtwähler), der sich durch Unterstützung der vermeintlichen „#Alternative“ eigentlich eine andere #Politik für #Deutschland erhofft hatte, reibt sich überrascht die Augen: Meuthen, von #Storch, #Haug, #Paul, #Kuhs, #Wolf,  #Limmer und deren „Sympathiesanten im Geiste“ – man erinnere sich an die Unterstützer des „Appells der 100“ gegen Björn #Höcke – wollen eine ganz andere Partei im Vergleich zu den Ursprungszielen der AfD.

Die externen Finanziers im Hintergrund, die einige Recherche-Teams der #Mainstream-#Medien so langsam in das helle Scheinwerfer-Licht ziehen, fordern jetzt ihren Tribut von Meuthen und allen anderen Vorteilsnehmern. Die AfD als seinerzeit gezielt von außen eingesetzter „Oppositions-#Placebo“ sollte nach dem Willen der Strippenzieher nie etwas anderes sein als ein Sammelbecken für „#Konservative“, eine „#Scheinalternative“, die dort die Forderungen einer „CDU der 90er Jahre“ vorfinden. Der #Linksruck der #Merkel- Partei und die damit verbundene Missachtung weiter Teile der eigenen #Mitglieder des „konservativen Flügels“ der CDU – einstmals das Herzstück der Partei – haben die Gründung einer AfD erst möglich gemacht und ihren Erfolg begründet. Dumm ist für die „Weichgespülten“ nur, dass sich sehr viele „politische Idealisten“ in der Partei sammelten, die tatsächlich fundamentale Veränderungen in der deutschen Politik einfordern. Und nicht nur eine punktuelle Kurskorrektur zurück in die 90er Jahre.

Das strategische Ziel der „#Beutegemeinschaft“ rund um Meuthen ist klar: Orientierung hin zur (ehemaligen) CDU mit liberalen (wirtschaftlichen) #FDP-Elementen, Herstellung einer „#Koalitionsfähigkeit“ (und damit „Regierungsfähigkeit“) mit der Merkel-CDU und vielleicht – Sondierungsgespräche fanden bekanntermaßen bereits statt – eine Aufnahme der „#WerteUnion“-Unterstützer in der Partei. Diese konservative Gruppierung besitzt ohnehin nur marginale Unterschiede zu den AfD-Positionen, selbst die Rhetorik ähnelt sich bereits. Die Kanzlei #Höcker aus #Köln – mit Berührungen zur „WerteUnion“ und über Hans-Georg #Maaßen auch zum #Verfassungsschutz (#VS) – verdient bereits seit Jahren opulente Honorare über die AfD. Diese Verbindung hat Meuthen wohl auch gemeint, wenn er behauptete, dass der AfD „massenweise CDU-Wähler zufließen werden“, sobald man die „Extremisten“ aus der Partei entfernt hat.

Dieser „Plan“ hat nur einen Haken, selbst wenn es gelänge, alle nationalkonservativen #Patrioten aus der Partei zu entfernen: In der aktuellen Situation Deutschlands ist es mit einer Neuauflage der CDU der 90er Jahre im Kleid der AfD und dem Drehen an einigen „Rädchen“ nicht getan – die #Probleme und #Herausforderungen sind völlig andere als in den Jahren nach der #Wiedervereinigung. Es geht aktuell um den signifikanten Umbau des #Sozialstaates, eine Novellierung des #Steuersystems, die Lösung der sozialen Probleme wie #Armutsrenten oder #Massenarbeitslosigkeit. Und natürlich ein massives Gegensteuern bei der illegalen #Massenmigration und bei der Realisierung der „#Haftungsunion“ in der #EU. Hierzu hat die AfD nicht in Ansätzen eine Problemlösung anzubieten – der „#Sozialparteitag“ ist aufgrund der internen Zersetzung in weite Ferne gerückt. Und Meuthen hat mit den Seinen bereits zahlreiche Programmziele relativiert oder bereits zurückgenommen (Stichwort: „EU reparieren“ oder „geordnete Einwanderung“).

Deutschland benötigt dagegen dringend eine #Fundamentalopposition mit überzeugenden Vertretern a la #Salvini oder #Orban. Und keinen neuen Helmut #Kohl, dem wir u.a. auch den #Euro zu „verdanken“ haben.

Und damit die AfD wieder auf den richtigen Kurs kommt, ist der aktuell laufende #Mitgliederentscheid für #Mitgliederparteitage elementar: Zurück zur #Basisdemokratie und anschließend auf breiter Basis Meuthen, von Storch und die anderen Zerstörer in die Wüste schicken – nur so kann die AfD ihrer evolutionären Aufgabe überhaupt noch nachkommen, einen klaren #Politikwechsel in Deutschland einzuleiten.

“An der Basis werden die Rufe nach einem #Sonderparteitag lauter, der den #Machtkampf politisch entscheiden soll. Doch weder Meuthen noch seine Gegner wollen das wirklich. Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander #Gauland, der den Rauswurf von #Kalbitz politisch und juristisch für falsch hält, sagte dem #SPIEGEL, er sei „gegen einen Sonderparteitag“, ein solcher sei schon wegen #Corona organisatorisch kaum möglich: „Wir sollten die weitere rechtliche Klärung abwarten und nicht Parteitage planen, solange überhaupt nicht klar ist, ob das überhaupt möglich ist.“

(……….)

Gemäß ihrer #Satzung muss die Partei bis Ende des Jahres ohnehin noch einen regulären Parteitag abhalten. Das ist die Chance für andere Akteure, die im Hintergrund des Kalbitz-Streits ihre Chance wittern. Hansjörg #Müller etwa, Bundestagsabgeordneter aus #Bayern, ficht seit dem vergangenen Sommer einen Kampf gegen die #Führung aus.

Der 52-Jährige, einst Parlamentarischer Geschäftsführer in der #Bundestagsfraktion und „#Flügel“-Anhänger, startete bereits im August vergangenen Jahres einen Mitgliederentscheid. Ziel: Die Parteigänger sollten entscheiden, dass der nächste #Bundesparteitag nicht als Delegierten- sondern als Mitgliederparteitag abgehalten wird, also offen für alle mit AfD-Parteibuch sein. Und dieser Mitgliederparteitag, so stellt es sich Müller vor, möge dann auch gleich beschließen, dass die Bundestreffen künftig nur noch in diesem Format stattfinden.

Müllers Vorstoß birgt Gefahr für Meuthen. Schon einmal wurde auf einem Parteitag mit rund 3400 teilnehmenden Mitgliedern eine Führung gestürzt: Im Juli 2015 in Essen musste Bernd #Lucke gehen – an seine Stelle trat das damalige Duo Jörg Meuthen und Frauke #Petry.

Mittlerweile bezweifeln allerdings viele in der AfD-Spitze, unabhängig vom Lager, den Sinn solcher Massenversammlungen. Der Bundesvorstand hat Müllers Plan bereits abgelehnt mit Verweis auf die hohen Kosten. Auch seien solche großen Hallen „rar und meist auf Jahre ausgebucht“.

Müller macht indes unverdrossen weiter, bis zum 12. Juni läuft die Abstimmung unter den Mitgliedern. „Aufgrund der großen Unzufriedenheit mit unseren Führungsorganen laufe ich aktuell in eine Situation hinein, die ich mir gar nicht hätte träumen lassen“, sagte Müller dem SPIEGEL. Mindestens ein Fünftel der rund 35.000 AfD-Mitglieder müssen sich beteiligen, eine einfache Mehrheit reicht für die Durchsetzung eines solchen Mitgliederparteitags. Sollte er Erfolg haben, hat Müller noch ein weiteres Ziel: Eine „neue AfD- Führung zu wählen, obwohl das ursprünglich nicht geplant war“.“

Bildquelle: Carsten Koall / Getty Images

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-und-andreas-kalbitz-buehne-fuer-den-machtkampf-a-74c50d26-7c1a-4b5e-8605-6b849554a0a3

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