#AFD: OBSKURE „#PAV-LISTE“ KURSIERT IN DER #PARTEI – FAKE ODER FAKT?

Der (Noch-)#Bundessprecher Jörg „#Spenden-#Meuthen“ hat der #AfD in den vergangenen Wochen objektiv massiv geschadet – ob aus Mangel an #Kompetenz oder mit Absicht oder aber als „#Auftragsarbeit“ im Gegenzug für den Genuss seiner extern finanzierten #Vorteilsnahmen oder zum Anbiedern an die „Dienste“ kann nicht abschließend beurteilt werden. Fakt ist jedenfalls, dass Meuthen die #Partei aktiv und mit voller Überzeugung spaltet, sukzessive zersetzt und unverhohlen gegen Teile der #Mitgliedschaft – alle jeweils Protagonisten oder Sympathisanten des bereits „aufgelösten“ (national-)konservativ-patriotischen „#Flügels“ – vorgeht. Dabei spielen „#Recht und #Gesetz“ – wie bereits seit mehreren Jahren in der AfD zu beobachten – keine Rolle. Es geht schlichtweg um die pure #Macht und das Durchsetzen von (Versorgungs-)Interessen durch die sog. „#Beutegemeinschaft“. Die #Fleischtöpfe müssen gesichert werden – um jeden Preis.

Bereits seit 2019 arbeiten Meuthen, von #Storch & Co. an der „#Säuberung“ der Partei. Dies ist aus Parteikreisen zu hören. Sichtbarer Auslöser der offenen Kampfansage an Teile der eigenen Partei waren zunächst die öffentlichen „strategischen“ Überlegungen von Meuthen, die Partei in eine „West-AfD“ und eine „Ost-AfD“ aufteilen zu wollen – bereits diese Überlegungen disqualifizieren einen (Noch-)Bundessprecher für jedwede Führungsaufgaben. Nur aufgrund des massiven Gegenwindes an der #Parteibasis ruderte Meuthen zunächst scheinbar zurück und er entschuldigte sich kleinlaut. Allerdings blieb er mit seiner kompromisslosen Spaltungsabsicht auf Kurs: Mit einem handstreichartigen „Antrag“ beschlossen Meuthen und seine willfährige Entourage sodann die Aberkennung der #Mitgliederrechte von Andreas #Kalbitz im Rahmen einer Sitzung des #Bundesvorstands.

Mit dieser einschneidenden Maßnahme läutete Meuthen wohl den finalen „Endkampf“ um die AfD ein – denn entgegen seiner öffentlichen Aussagen, die Aberkennung der Mitgliederrechte sei „juristisch sorgfältig geprüft“ worden, äußern sich mehrere qualifizierte Parteirechtler in verschiedenen Medien skeptisch, dass dieser Beschluss rechtmäßig gewesen sein soll. Zudem heißt es in einem Fach-Kommentar von Stöber/Otto (10. Auflage) zur „Streichung der Mitgliedschaft“ im #Vereinsrecht sehr eindeutig: „Bei politischen Parteien ist die Streichung eines Mitglieds ohne parteischiedsgerichtliches Verfahren generell unzulässig.“ Und bekanntermaßen fand in der „Causa Kalbitz“ kein Schiedsgerichtsverfahren statt. Demnach sollte die Angelegenheit klar pro Kalbitz zu entscheiden sein.

Aber darum geht es letztlich auch gar nicht: Die aktiven und erfolgreichen (national)konservativ-patriotischen Kräfte der Partei sollen blockiert, möglichst lahmgelegt und nachhaltig geschwächt werden. Mit Kalbitz hat man den „strategischen Kopf“ des ehemaligen „Flügels“ aus dem Spiel genommen. Ob widerrechtlich oder nicht, Kalbitz wird zeitraubend mit juristischen Verfahren „beschäftigt“ und Meuthen gewinnt wertvolle Zeit, sein zerstörerisches Werk mit seinen Handlangern zu vollenden.

In der vermeintlichen „#Rechtsstaatspartei“ AfD existiert seit langer Zeit bereits keine unabhängige Rechtssprechung – die „#Judikative“ der Partei ist durchsetzt mit willfährigen Handlagern der jeweiligen „Machthaber“, Gerichtsverfahren werden mit „politischen Urteilen“ beschieden. Besonders schlimm sind die Zustände im #Landesverband #NRW – allenfalls Mittelklasse-Juristen, teilweise aus dem Hooligan-Umfeld, scheinen am laufenden Band Unrechtsurteile zu fällen – oder bleiben in bestimmten Angelegenheiten – etwa bei Anfechtungen von irregulären Parteitagen oder manipulierten Wahlen – schlichtweg untätig. Eine Partei ohne funktionierende Schiedsgerichtsbarkeit ist aber im Ergebnis keine demokratische Partei!

Der bekannteste Fall eines „politischen Urteils“ ist das #Parteiausschlussverfahren (#PAV) der schleswig-holsteinischen Abgeordneten und #Landessprecherin Doris von #Sayn-#Wittgenstein. Ein offensichtliches #Skandalurteil des #Bundesschiedsgerichts auf „Weisung“ des Bundesvorstands (obwohl eine Volljuristen-Kammer auf Landesschiedsgerichtsebene in Schleswig-Holstein eindeutig für die Landessprecherin votierte), das wohl in Kürze vor einem ordentlichen Gericht in #Berlin „kassiert“ werden wird. Man darf auf die aussagekräftigen Gesichter der AfD-Verantwortlichen, die die Patriotin mit schäbigen Verleumdungen und üblen Denunziationen überzogen hatten, gespannt sein.

Die „Säuberungswelle“ von Meuthen & Co. hat sich in den vergangenen Wochen beschleunigt. Besonders beliebt ist dabei die sog. „#Suspendierung“ von den Mitgliederrechten, mit der man schnell und bequem einen die, der eigenen Versorgung im Wege stehenden Gegner, politisch ausschalten kann. Viel schneller und praktischer als ein Parteiausschlussverfahren – der Betroffene verbleibt, gewissermaßen als „Zombie“, in der Partei, hat aber keinerlei Rechte mehr. Die Hoffnung der „Weichgespülten“: Man legt die aktiven Kräfte lahm und hofft, dass die Betroffenen resigniert die Partei verlassen. Ob das funktioniert, wird sich zeigen.

Aktuell kursiert eine „Liste“ in verschiedenen Messenger-Gruppen der Partei, die vermeintliche personelle „Ziele“ der Meuthen-Entourage aufzeigen soll. Bereits ein kurzer Blick entlarvt diese Liste als einen Fake – denn wer glaubt ernsthaft, dass etwa ein Roland #Hartwig, der sich selbst als „#Stasi“-#Sonderermittler“ ständig zu profilieren versucht, einem PAV ausgesetzt wird? Oder dass ein in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwundene ehemalige NRW-„#Spitzenkandidat“ für die #Bundestagswahl und gemeinsam mit Marcus #Pretzell Ex-NRW-#Landessprecher, Martin E. #Renner, überhaupt den Aufwand eines PAV lohnt?

Diese – schlecht zusammen gestellte, inkonsistente und fehlerhafte – „Liste“ scheint von „interessierten Kreisen“ in die Partei eingeführt worden zu sein, um weitere Unruhe, Zwist und Streit zu produzieren. Und damit den schmutzigen Dienst der Meuthen-Entourage an der AfD und damit an #Deutschland zu befeuern. Man kann es drehen und wenden, wie man will: Diese Zersetzer und Spalter müssen weg. Meuthen als Verantwortlicher sowie von Storch, #Haug, #Wolf, #Paul, #Kuhs, #Limmer & Co. sollten „anderen Aufgaben zugeführt“ werden. Eine Möglichkeit hierfür wären die #Mitgliederparteitage, für die sich noch etwa 14 Tage die #Mitglieder entscheiden können. Dies wäre die letzte Chance für eine Bereinigung und Neuausrichtung der Partei.

Ob die Rettung der AfD zu einer echten „Alternative“ überhaupt noch gelingen kann? Oder ist sie schon längst in den klebrigen und gierigen Fingern der sog. „Bürgerlichen“ verloren?

Bildquelle: parteiinterne Kreise

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2020/06/01/meutherer-bounty-soll/

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