MUTIERT DIE #AFD-#SCHIEDSGERICHTSBARKEIT UNTER MONICA-INES #OPPEL ZUM „#VOLKSGERICHTSHOF“? #MITGLIEDER WEHREN SICH GEGEN #GLEICHSCHALTUNG DER #PARTEI-#JUDIKATIVE!

Wer in der vermeintlichen „#Rechtsstaatspartei“ #AfD gegen die unsägliche „#Beutegemeinschaft“ vor den Schiedsgerichten um sein „#Recht“ kämpfen muss, kämpft oft auf verlorenem Posten. Die eigentlich rechtsstaatliche #Gewaltenteilung zwischen #Exekutive, #Legislative und #Judikative ist in der AfD faktisch nicht existent – in der Folge werden scheinbar reihenweise „politische Urteile“ gesprochen, die nachfolgend von den Betroffenen oft mühselig und vor allem auf eigene Kosten über ordentliche Zivilgerichte „kassiert“ werden müssen. Im Gegensatz dazu setzen die „Willfährigen“ der „Beutegemeinschaft“ munter Parteigelder ein – besonders dreist agiert der (Noch-)#Bundessprecher Jörg #Meuthen, der dreist alle Anwalts- und Gerichtskosten über die Partei abrechnen läßt – obwohl er höchstpersönlich von den diversen #Vorteilsnahmen der externen Geldgeber profitiert hat. Und obwohl die #Strafzahlungen der #Bundestagsverwaltung im Rahmen der #Spendenaffaire ebenfalls zulasten der Partei fallen – Meuthen denkt nicht daran, den persönlich angerichteten Schadens auch aus der Privatschatulle zu begleichen.

Aktuelle Beispiele der gesteuerten Judikative in der AfD sind insbesondere die „Aberkennung“ der #Mitgliedschaft des Brandenburgers Andreas #Kalbitz – hier maßt sich der #Bundesvorstand sogar höchstpersönlich „#Rechtsprechung“ an – oder das #Schandurteil des #Bundesschiedsgerichts hinsichtlich des #Parteiausschlusses der #Landessprecherin von Schleswig-Holstein, Doris von #Sayn-#Wittgenstein.

Ist die Schiedsgerichtsbarkeit schon in der Vergangenheit durch die jeweils „Herrschenden“ instrumentalisiert und Schiedssprüche juristisch bis aufs Äußerste „gedehnt“ worden – manche in der #Partei sprechen sogar von mutwilliger #Rechtsbeugung, was einen #Straftatbestand darstellen würde – sollen unter der „Präsidentin“ des #Bundesschiedsgerichts, Monica-Ines #Oppel, nunmehr auch die #Landesschiedsgerichte „gleichgeschaltet“ werden. Diese Rechtlosigkeit erinnert unrühmlich an den „#Volksgerichtshof“ der unrühmlichen „#Nazi“-Zeit.

Gegen diese unverschämte und undemokratische „Gleichschaltung“, die die Gefahr mit sich bringt, dass die AfD sogar ein Parteiverbot kassiert, regt sich allerdings #Protest innerhalb der #Mitglieder: Einige wollen sich nicht in einer quasi rechtlosen und undemokratischen Partei wiederfinden. Besonders kritisch ist die Münchnerin Monica-Ines #Oppel zu sehen, die als „Präsidentin des Bundesschiedsgerichtes“ aktuell den Landesschiedsgerichten „Hinweise“ zusendet, die im Ergebnis künftig ein „Durchregieren“ innerhalb der Schiedsgerichte „von oben nach unten“ ermöglichen und die Landesschiedsgerichte dem Bundesschiedsgericht „unterordnen“ soll.

Zu der „Dienstanweisung“ von Oppel liegt #Abakus News ein Schreiben des Berliner Mitglieds Stephan #Wirtensohn vor – dem ist nichts hinzuzufügen.

Bildquelle: parteiinterne Kreise

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