KLICKEN BEI #MEUTHEN BALD DIE HANDSCHELLEN? LEISTET SICH DIE #AFD ETWA ALS EINZIGE #PARTEI IN #DEUTSCHLAND EINEN POTENTIELLEN #RECHTSBRECHER ALS #BUNDESSPRECHER?

Seit geraumer Zeit ist die „#Spendenaffaire“ in der #AfD bereits bekannt: Insbesondere der #(Noch-)#Bundessprecher Jörg #Meuthen ist tief in die ggf. illegalen #Vorteilsnahmen verstrickt, externe dubiose Financiers steuerten mit fingierten „#Spendern“ offenbar über umfangreiche Finanzströme aus dem Ausland einzelne Akteure der angeblichen „#Rechtsstaatspartei. Die #Systemmedien berichteten ausführlich über den Skandal – zum Schaden der Partei.

Neben Meuthen sind u.a. auch Alice #Weidel, Guido #Reil und – wie gewohnt im Hintergrund agierend – Andreas #Keith aus #NRW ggf. in den #Spendenskandal involviert. Die #Staatsanwaltschaften ermitteln bereits umfangreich und grenzübergreifend, die #Bundestagsverwaltungen sprach bereits hohe #Strafzahlungen aus, die in den kommenden Monaten in Summe deutlich siebenstellige #Euro-Beträge erreichen könnten. Und für die die unbeteiligten und gutgläubigen #Mitglieder der #Partei mit ihren Beiträgen und Spenden sowie der #Steuerzahler über die staatliche #Parteienteilfinanzierung zur Kasse gebeten werden.

Meuthen, der aktuell dem erfolgreichen AfD-#Politiker Andreas #Kalbitz aus #Brandenburg einen „formalen“ Fehler beim Eintritt in die #Partei vorwirft und versuchte, ihn gemeinsam mit einigen willfährigen Gefolgsleuten aus der AfD auszuschließen, scheint selbst unkorrekt und ggf. rechtswidrig gehandelt und damit der AfD in hohem Masse geschadet zu haben. Möglicherweise aus schnöder #Geldgier – oder gar Geldnot, immerhin hat Meuthen dem Vernehmen nach umfangreiche #Unterhaltsleistungen an seine diversen Ex-Frauen sowie Kinder zu leisten und als einfacher Fachhochschulprofessor in #Kehl blieb mit dem Unterricht von #Beamten in wirtschaftlichen Grundlagen offenbar zu wenig von seiner Vergütung übrig – eine „alte Freundschaft“ mit dem Chef der Schweizer Goal AG, Alexander #Segert, ausgenutzt, um sich über finanzielle Vorteilsnahmen in lukrative #Mandate zu befördern und sich somit großzügig zu versorgen.

Während man bisher davon ausgehen musste, dass Meuthen „gutgläubig“ sei – immerhin hat er sich im #Prozess vor dem #Verwaltungsgericht in #Berlin, den er hochkant verloren hat, als unwissend und gesetzestreu dargestellt, scheint sich dies aktuell abrupt zu ändern: Der ehemalige #Landessprecher und Büroleiter Meuthen‘s, Ralf #Özkara, legt eine „Eidesstattliche Versicherung“ vor, die Meuthen stark belastet. Nach Aussage von Özkara war und ist Meuthen nicht „gutgläubig“, sondern er wusste genau, dass er sich mit den illegalen Vorteilsnahmen der Goal AG auf illegales Terrain begeben hat.

Wie werden die ermittelnden Staatsanwaltschaften den neuen Aspekt bewerten? Klicken bei Meuthen bald die Handschellen? Hatte er doch offenbar vor Gericht gelogen, als er sich völlig unwissend und unschuldig gab. Und kann sich die AfD an ihrer #Parteispitze einen Repräsentanten als #Bundessprecher leisten, der ein potentieller #Rechtsbrecher sein könnte? Werden nunmehr seitens der Partei endlich zivilrechtliche Regressforderungen erhoben? Kann Meuthen überhaupt noch in der Partei bleiben?

Es besteht offenbar weniger bei Kalbitz sondern vielmehr bei Meuthen selbst akuter Handlungsbedarf. Denn der durch ihn angerichtete Schaden mit ggf. krimineller Energie ist bereits hoch, ein vorsätzlicher #Rechtsbruch könnte Meuthen jetzt ggf. das Genick brechen.

Bildquelle: dpa / parteiinterne Kreise (Montage Abakus News)

Quellen:

1.) parteiinterne Kreise

2.) https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eidesstattliche-versicherung-belastet-afd-chef-meuthen-a-99bbdc87-a4b7-42af-aa6d-3fe5fa2d4c59

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