IRREGULÄRE UND DUBIOSE #WAHLVERSAMMLUNGEN: WIRD #AFD-#NRW IMMER MEHR VON #CHAOTEN, #RECHTSTERRORISTEN UND #RECHTSEXTREMISTEN GEZIELT UNTERWANDERT?

Unter dem Deckmäntelchen der vermeintlichen „Bürgerlichen“ scheinen sich im #AfD-#Landesverband #NRW in den vergangenen Monaten tatsächlich immer mehr #Chaoten, #Rechtsterroristen, #Rechtsextremisten und #Undemokraten in Ämtern, Funktionen und Mandaten durchzusetzen. Und es legt nunmehr ernsthaft den Verdacht nahe, dass solche problematischen und ggf. sogar gewaltorientierten „Persönlichkeiten“ systematisch in die kommunalen #Parlamente in NRW einsickern sollen bzw.. über die AfD-#Wahllisten gezielt infiltriert werden.

Unter dem #Landesvorstand, dem Ex-Oberst Rüdiger #Lucassen und seinem Stellvertreter, dem „#Kornblumen-Träger“ Matthias #Helferich, wurde im vergangenen Jahr ein vermeintlicher „Kurswechsel“ hin zu angeblich mehr „Bürgerlichkeit“ im noch mitgliederstärksten #Landesverband eingeläutet. So jedenfalls die offiziell zum Besten gegebene „Version“ der #Partei. Tatsächlich wurde aber mit dem neuen Landesvorstand die parteiinterne Jagd auf die letzten, in NRW noch verbliebenen anständigen, patriotischen #Mitglieder eröffnet (#Parteiausschlussverfahren, #Suspendierungen etc.) und gleichzeitig potentielle Extremisten in den Reihen der „bürgerlichen Beutegemeinschaft“ gefördert und hofiert. Und es werden immer mehr problematische „Persönlichkeiten“ als Mitglieder und / oder Mandatsträger „gefördert“ – „#Unvereinbarkeitsbeschluss“ hin oder her.

Beispiele? Kein Problem! Bereits mehrfach berichtet, sind seit längerer Zeit die #Kreisverbände #Duisburg oder auch #Wesel (https://abakusdotnews.wordpress.com/2020/05/03/afd-nrw-kreisverband-wesel-versucht-sich-am-17-05-2020-an-einer-kreiswahlversammlung-fuer-die-kommunalwahlen-2020/als besonders kritisch einzustufen. Dem Vernehmen nach ermittelt zumindest in Duisburg bereits der #Staatsschutz, in Wesel steht das möglicherweise unmittelbar bevor. Beide Verbände sind auch ein „Musterbeispiel“ für die NRW-weit irregulär ablaufenden #Wahlversammlungen.

Das gleiche Muster im Rhein-Sieg-Kreis (#RSK): Nach ordnungsgemäßer Wahl der Reserveliste für den #Kreistag wurde durch den bei den Mandaten nicht berücksichtigten #Kreisvorstand kurzerhand eine erneute „Wahl“ beschlossen – das Ergebnis: Ein völlig politikunfähiger  #Verschwörungstheoretiker und ein potentieller #Volksverhetzer werden wohl nunmehr ein Mandat erhalten (https://abakusdotnews.wordpress.com/2020/07/14/afd-nrw-bei-den-kommunalwahlen-treten-in-duisburg-und-im-rhein-sieg-kreis-rsk-vermeintliche-rechtsterroristen-bzw-verschwoerungstheoretiker-und-ggf-volksverhetzer-an/). Anwesend bei dieser peinlichen Veranstaltung: Landessprecher Lucassen – und Helferich fungierte als ausführendes Organ (#Versammlungsleiter). Ein grandioser „Erfolg“ der angeblich „Bürgerlichen“ und ein überzeugendes Aushängeschild für die #Partei, oder?

Nach dem ruinösen „Lucassen-Prinzip“ wird demnach also möglicherweise so lange gewählt bzw. „durchregiert“, bis es „passt“, d.h., politisch Aktive, die sich nicht der innerparteilich als sog. „#Beutegemeinschaft“ bezeichneten Gruppe verschrieben haben, sich eine eigene Meinung leisten und nicht auf Kommando agieren, werden nach #Stasi-Manier zunächst übel diffamiert und als vermeintlich „böse Rechte“ diskreditiert – mit dem Ziel, mit dieser Ablenkung die eigentlich Radikalen und Extremisten in die Kommunalmandate zu heben. Die formal durchgeführten #Wahlversammlungen – „geleitet“ von oft tendenziösen „#Versammlungsleitern“ – dienen dann nur noch zum Aufrechterhalten einer „#Demokratie-Kulisse“. Ziel ist es ausschließlich, möglichst viele sog. „Bürgerliche“ in Mandate und damit eine Minimal-#Versorgung zu hieven. Egal mit welchen Mitteln.

Selbst regulär ablaufende Veranstaltungen in den Kreisverbänden werden von den übergeordneten Gliederungen (Bezirksvorstand, Landesvorstand) grundlos widerrufen, weil das Ergebnis – sprich die jeweils gewählten Personen – „nicht passt“. „Demokratie ist nur gut, solange sie einem nutzt“ – eine bekannte historische Bemerkung eines Mitglieds der „Beutegemeinschaft“ aus der „#Pretzell-Ära“ in einer WhatsApp-Gruppe sagt eigentlich alles. Und dieser „Musterdemokrat“ sitzt mittlerweile (untätig und bedeutungslos) im Deutschen #Bundestag.

Diese, an einer reinen „Gruppenversorgung“ („Einkauf“ von Delegiertenstimmen!) ausgerichtete Lucassen-„#Strategie“ hat allerdings einen erheblichen (politischen) Haken: Die letzten Aktiven in NRW werden dem #Kommunalwahlkampf fernbleiben, die #Wahlbezirke können landesweit nur rudimentär mit #Kandidaten besetzt werden und die Partei kann sich letztlich nicht als „#Volkspartei“ an der #Basis in NRW verankern – dies ist aber unabdingbare Voraussetzung für einen langfristigen, nachhaltigen Erfolg der AfD. Das Resultat wird weniger ein „zweistelliges“ Ergebnis (so Lucassen‘s vollmundige Ankündigung) in NRW sein, sondern vielmehr ein peinliches landesweites Ergebnis von unter 5%! Somit wird dem aktuellen #Landesvorstand ein klares „Zeugnis“ ausgestellt werden: Politisches Komplettversagen. Und wollen potentielle „Versager“ tatsächlich behaupten, sie könnten in #Deutschland – etwa im Deutschen Bundestag oder im #Landtag – irgendetwas bewegen?

Nachfolgend weitere kurze Beispiele (nur eine kleine Auswahl ohne Anspruch auf Vollständigkeit!), die das Versagen des NRW-Landesvorstands einerseits und die Willkür sowie Mauscheleien und Manipulationen der sog. „Bürgerlichen“ im Rahmen der Wahlversammlungen andererseits sowie die zunehmende Infiltration des Verbands mit problematischen Chaoten sachlich darstellen:

“Causa Coesfeld“

Im Kreisverband #Coesfeld ließ man sich lange Zeit, um die anstehenden Wahlversammlungen durchzuführen. Grund hierfür war ggf. die Tatsache, dass man nur schwer Kandidaten für ein kommunales Engagement in der AfD motivieren konnte (übrigens ein landesweites Problem). Aufgrund des aufkommenden „Termindrucks“ bestand im Juli dann akuter Handlungsbedarf – der #Kreissprecher zog die politischen Konsequenzen und trat angesichts der Misere zurück. Aber anstatt nunmehr die übergeordnete Gliederung (#Bezirksverband #Münster) agieren zu lassen (der hätte eine kurzfristige Lösung umsetzen können!), was problemlos möglich gewesen wäre, schaltete sich eifrig der Landesverband ein. Und riss die Verantwortung durch Ernennung eines „#Notvorstands“ an sich. Im Fokus dabei der – gerichtlich wegen Körperverletzung rechtskräftig verurteilte – Martin #Schiller, der wohl auch endlich mal „etwas werden“ muss. Der Grund für die ungewohnte Aktivität des Landesvorstands ist klar: Man wollte dem Bezirksverband nicht das Feld überlassen (der wird von einem Lucassen-Kritiker geführt) – objektiv ein klarer Bruch des von der AfD eigentlich (noch?) vertretenen „#Subsidiaritätsprinzips“.

Um es kurz zu machen: Erwartungsgemäß agierte Schiller bis heute nicht, genoss stattdessen einen privaten Urlaub und im Ergebnis wird der Kreisverband Coesfeld wohl in Ermangelung einer ordnungsgemäßen Einladung zu einer Wahlversammlung sowie der Unfähigkeit zur Buchung eines Versammlungsraumes völlig ohne Kommunalwahlangebot dastehen. Den „Kompetenzbolzen“ Lucassen, Helferich und Schiller im Landesvorstand sei Dank!

“Causa Unna“

Einen ganz besonderen „Slapstick“ leistete sich der ehemalige #Kreissprecher und Mitglied des NRW-Landesvorstands, Michael #Schild. Altbewährte AfD-Mitglieder erinnern sich: Schild wollte 2017 unter ALLEN Umständen in den NRW-Landtag einziehen. Und war demnach für alle Interessensgruppen offen. Für eine Nominierung war allerdings damals zwingend erforderlich, sich öffentlich vor über 500 Wahldelegierten „in den Staub“ zu werfen und den damaligen Landessprecher Marcus #Pretzell in den höchsten Tönen zu loben. Schild wurde dabei nicht müde, auf geradezu peinliche Art und Weise auf seine unbedingte Loyalität und Verbundenheit mit Pretzell & Co. hinzuweisen – und wurde schließlich aus Mitleid und Erbarmen von der „Beutegemeinschaft“ auf einen letztlich aussichtslosen Listenplatz gewählt. Auch auf der Bundesliste konnte sich der eifrige und flexible Schild nicht platzieren.

Somit sollte es zur anstehenden Kommunalwahl 2020 nach jahrelangem Nichtstun also endlich klappen: Schild hatte in seinem Vorstand eine „Konsensliste“ mit ihm willfährig Ergebenen erstellt, die bei der Wahlversammlung lediglich „durchgewählt“ werden sollte. Anders als geplant, gab es allerdings innerhalb der Wahlberechtigten eine ganz andere Sichtweise – und der tapfere Schild wurde verheerend geschlagen, fand auf keiner Wahlliste Berücksichtigung. Kurzentschlossen warf Schild den Kreissprecher-Posten in Unna sowie seine ursprünglich beabsichtigte #Bürgermeister-Kandidatur hin, jammerte öffentlich gegen die Mitglieder über die #Systemmedien und beschwerte sich über das angebliche Hintertreiben seiner „Konsensliste“ – ohne aber gleichzeitig über den #Bezirksverband, in dem das Landesvorstandsmitglied Schild selbstverständlich auch vertreten ist, eine Neuwahl zu beschließen und die von den Mitgliedern gewählten Kandidaten bei der Wahlleitung zurückzuziehen.

Die erneute Versammlung steht allerdings bis heute aus – somit bleibt objektiv nur die Möglichkeit, die bereits gewählte Liste doch „anzuerkennen“. Oder man steht auch in Unna – wie ggf. in Coesfeld – ohne ein AfD-Angebot da. Schild sei Dank, ein lupenreiner „Musterdemokrat“ mit herausragenden „Fähigkeiten“, der politisch im Kreisverband keine ohne nur ausgesprochene Fehlleistungen aufzuweisen hat.

Eigentlich sollte Schild inzwischen eingesehen haben, dass die Mitglieder in deutlicher Mehrheit gerne auf seine politischen, nicht zielführenden Beiträge verzichten wollen – die Beschädigung an der #Parteibasis war deutlich. Aber Schild wird wohl auch weiterhin krampfhaft und verzweifelt versuchen, in der AfD irgendetwas „zu werden“.

„Causa Köln“

Gewohnt „demokratisch“ ging es auch bei der Wahlversammlung im Kreisverband #Köln zu. Diese – derzeit wohl noch knapp mitgliederstärkste – Gliederung innerhalb des Landesverbands ist nach Aussage vieler Mitglieder – neben den Bochumer Kreisverband – der Kern allen Übels in NRW. Die parteiintern als „Anwaltsmischpoke“ bezeichnete „Juristen-Clique“ mit Fabian #Jacobi, Jochen #Haug und vor allem Roger #Beckamp scheint seit Gründung des Landesverbands für die zunehmende Entdemokratisierung und schwindende #Rechtsstaatlichkeit maßgeblich verantwortlich zu sein. Die ehemals in #Altparteien- gescheiterten „Juristen“, die sich u.a. im #Landesschiedsgericht und in einer ominösen „#Satzungskommission“ betätigen, halten die Gliederung im Klammergriff – und „bereichern“ die Partei durch immer mehr problematische „Persönlichkeiten“.

Im Rahmen der Wahlversammlung zu den Kommunalwahlen, die durch massive Proteste der #Zivilgesellschaft begleitet wurde, kam es erneut zu Manipulationen, Mauscheleien und ggf. sogar zu Rechtsbrüchen. Die publikumsöffentliche Versammlung wurde abgeschottet, potentiellen Kandidaten wurde der Zugang und damit die Möglichkeit einer zulässigen #Kandidatur verwehrt. Der #Kreissprecher Christer (parteiintern: „Christa“) #Cremer höchstpersönlich wies potentielle Kandidaten im Eingangsbereich des „#Gürzenich“ mit den Worten ab, dass die Wahlversammlung eine „geschlossene Veranstaltung“ nur für „Kölner AfD-Mitglieder“ sei – eine glatte Lüge und ein klarer Rechtsbruch. Einige potentielle Kandidaten wurden demnach abgewiesen.

Bei der #Bürgermeister-Kandidatur wurden zwei Kandidaten, die gegen den politisch blassen und unbedeutenden Cremer antreten wollten, zunächst abgewiesen, dann doch eingelassen – schließlich aber von der Versammlungsleitung nicht „zugelassen“, da sie nicht „aus der Versammlung“ vorgeschlagen worden seien. Als einziger Kandidat wurde somit Cremer gewählt.

Dem Vernehmen nach sind bereits Eingaben bei der Kölner Wahlleitung sowie dem #Landeswahlleiter eingegangen – es bleibt abzuwarten, ob die „Kölner Listen“ in der kommenden Woche für die Kommunalwahlen zugelassen werden.

“Causa Rhein-Erft-Kreis“

Auch im Rhein-Erft-Kreis dominiert scheinbar Willkür und Rechtsbruch: Der Kreissprecher, „#Nazi-Tassen“ Franz #Pesch (#Abakus News hatte bereits berichtet: https://abakusdotnews.wordpress.com/2020/06/14/afd-nrw-kreisverband-rhein-erft-sammelt-sich-unter-fuehrung-des-landessprechers-lucassen-hinter-den-hakenkreuz-spielchen-von-franz-pesch/ sowie https://abakusdotnews.wordpress.com/2020/06/12/franz-pesch-rek-mit-hakenkreuz-spielchen-in-ein-afd-mandat/), ist politisch unfähig und nicht in der Lage, alle Kommunalparlamente mit Kandidaten zu besetzen. Die unter dem Versammlungsleiter Michael #Espendiller durchgeführte Wahlversammlung für #Hürth – die in den „geschäftlichen“ Räumlichkeiten von Pesch in der Europaallee in #Frechen durchgeführt wurde, kam es ebenfalls zu irregulären Abläufen: Eine Kandidatin, die als #Bürgermeister kandidieren wollte, wurde zunächst im Eingangsbereich abgewiesen. Auf mehrfache Intervention konnte die Kandidatin dann doch noch kandidieren, allerdings wollte Espendiller ihr „vorschreiben“, was sie im Rahmen ihrer Bewerbungsrede sagen könne und was nicht – ein klarer Rechtsbruch. Als sich die Kandidatin nicht an die „Anweisungen“ hielt, wurde ihr die Möglichkeit genommen, ihre Bewerbungsrede zu beenden und sie wurde aus dem Versammlungsraum entfernt.

Aufgrund der offensichtlichen Verletzungen der „#Corona-Auflagen“ musste die #Polizei die Personalien der Teilnehmer aufnehmen – alle sehen einem #Bussgeldbescheid entgegen.

“Causa Oberberg“

Während in vielen Kreisverbänden politisch engagierte, patriotische Bewerber gezielt von den AfD-Wahllisten fern gehalten werden, fördern die sog. „Bürgerlichen“ unter Lucassen, Helferich & Co. dagegen die „Wahl“ von potentiellen Rechtsextremisten und Rechtsterroristen. Im Kreisverband #Oberberg tritt ein bekannter Rechtsextremist für die AfD an: Udo #Schäfer, ein guter Bekannter des beim #Landtagsabgeordneten Roger #Beckamp beschäftigten Markus #Wiener, setzte sich auf Listenplatz 2 bei der Kreistagsliste durch, in #Radevormwald tritt er für die Partei sogar als „#Spitzenkandidat“ an (https://rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/kommunalwahl-in-radevormwald-afd-tritt-mit-udo-schaefer-an_aid-52287549).

Ein exzellentes „bürgerliches Aushängeschild“, ist Schäfer doch als ehemaliges Mitglied der „PRO-Bewegung“ eigentlich ein No Go („Unvereinbarkeitsliste“) für die Partei. Darum scheint sich der Lucassen-Helferich-Landesvorstand allerdings wenig zu kümmern: Je chaotischer, je rechtsextremer, je rechtsterroristischer umso besser – dies scheint die neue Maxime der AfD NRW zu sein.

“Causa Düsseldorf“

Auf Initiative des Kölner MdBs Jochen #Haug – der sich bekanntlich für die #Aberkennung der #Mitgliedschaft im #Bundesvorstand von Andreas #Kalbitz aus #Brandenburg einsetzte – wurde auch im Kreisverband #Düsseldorf neu gewählt. Neben der farblosen und politisch bislang im #Stadtrat weitestgehend untätigen Uta #Opelt wurde auch ein als „Macheten-Mann“ Bekannter als AfD-Kandidat gewählt (https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/kommunalwahl-2020-duesseldorf-macheten-mann-kandidiert-fuer-afd_aid-52312281). Das AfD-#Wahlkampf-Motto „Aus Liebe zu Düsseldorf“ erhält dadurch einen ganz speziellen Klang. Aber Bundesvorstandsmitglied Haug ist es offenbar egal, sind doch jetzt weitestgehend die „richtigen“ Kandidaten auf der Wahlliste in der Landeshauptstadt.

Die AfD sieht die Nominierung offenbar unkritisch: Ein offizieller Kommentar der Partei wiegelt ab, der Kandidat sei „keiner von der üblen Sorte“ (https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/afd-kandidat-stadtrat-duesseldorf-machetenmann-100.html). Wann genau ist es denn einer von der „üblen Sorte“? Und wie ernsthaft kann man das Eintreten der AfD gegen die kulturfremden „Messer-Männer“ eigentlich nehmen, wenn man selbst derartige Kandidaten aufstellt?

Diese wenigen Beispiele zeigen eindrucksvoll: Die AfD-NRW ist mittlerweile zu einer nicht mehr für anständige #Bürger wählbaren „Chaoten-Truppe“ mutiert, die sich völlig ansatzlos an die bereits seit 2017 mit peinlichem Dauerversagen „überzeugende“ #Landtagsfraktion sowie die im politischen Nirwana abgetauchte NRW-Landesgruppe im Deutschen Bundestag anpasst. DAS ist KEINE #Alternative!

Bildquelle: afd.nrw / parteiinterne Kreise (Montage Abakus News)

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